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HARVARD LAW SCHOOL LIBRARY

B0NFIL8

LEHRBUCH DES VÖLKERRECHTS

ÜBERSETZT VON DR JUB. A. GRAH

LEHRBUCH DES VÖLKERRECHTS

FÜR STUDIUM UND PRAXIS

VON

Joseph frai^cdii Xavif't

HENRX BONFILS

PROFESSOR DBB RECHTE AN DER UNIVERSITÄT TOULOUSE

DOYEN HONORAIRE

lOTQLIED DER AOADtilOE DE LEGISLATION

DRITTE AUFLAGE

DURGHOESEHEN UND ERGÄNZT VON

PAUL PAÜCHILLB

LETTER DER REVUE G£n£RALE DE DROIT INTERNATIONAL PUBLIO HIT6LISD DES INSTITUTS FÜR VÖLKERRECHT

ÜBERSETZT UND MIT ANMERKUNGEN VERSEHEN VON DR. JUR. AUGUST GRAB

BERLIN

CARL HEYMANNS VERLAG

1904

Gedrackt bei Julius Sitteufeld in Berlin W 8.

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Yerlags-ArchiT S77S.

Geleitswort-

Die Anregung zu der vorliegenden Übersetzung ist von mir ausgegangen. Deshalb bin ich gebeten worden, ihr ein Oeleitswort mit auf den Weg zu geben. Was soll und will das französische Werk auf dem deutschen Markt?

Alle Welt interessiert sich heute ftir sog. internationale Dinge, für Fragen des Völkerrechts und der Politik. Die kriegsrechtlichen Artikel der Tagesblätter, die wissenschaftlichen Arbeiten der Publizisten, die diplomatischen Verhandlungen, die internationalen Abmachungen und die schiedsrichterlichen Entscheidungen ttber völkerrechtliche Streitigkeiten: alles das findet heute ein grosses und dankbares Publikum. Wir stehen eben, wie es heisst, .im Zeichen des Verkehrs^. Das blosse Ortsbewusst- sein unserer Väter hat sich allmählich zum Weltbewusstsein gesteigert. Die enge Staatswirtschaft ist mehr und mehr zur Weltwirtschaft erwachsen, und die internationale Politik, deren Ziele sich tausend Jahre hindurch auf Europa beschränkten, sprengt ihren engen Bahmen und reckt sich aus zu einer Weltpolitik, die den ganzen Erdkreis umspannt. „Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen.^ Infolgedessen gibt es kaum noch eine Frage des öffentlichen Lebens, die ohne Zurttckgretfen auf das Völker- recht richtig erfasst und voll gelöst werden kann.

Ist nun mit der Bedeutung des Völkerrechts und mit der Lust am Völkerrecht auch die Pflege der Völkerrechts Wissenschaft und das lite- rarische Angebot gleichen Schritt gegangen? Diese Frage wird sich für Deutschland nicht bejahen lassen.

Allerdings an sog. Kompendien herrscht kein Mangel. Die Zeit, wo Heffters Völkerrecht unser Ein und Alles war, ist vorüber. Oerade die letzten Jahrzehnte haben eine stattliche Reihe von vortrefflichen Lehr- büchern des Völkerrechts auf den deutschen Markt gebracht. Wie die Dinge gegenwärtig liegen, decken die bekannten Werke VQU Bivier, üllmann, v. Liszt voU und ganz unsern akademischen Bedarf.

Was uns aber fehlt und was, sobald der Janustempel geöffnet wird, die grosse Masse der nicht fachmännischen Intelligenzen vergeblich sucht, das ist ein zuverlässiges Lese-, Hand- und Nachschlagebuch des Völkerrechts in deutscher Sprache. Ein Buch, das in massigem umfange zugleich informiert und instruiert. Ein Buch, das nicht bloss abstrakte Normen verzeichnet, sondern das sie auch nach ihrer Herkunft, Notwendig- keit und Tragweite prüft und erläutert. Ein Buch, das die Einzelheiten nicht durch konzentrierte Abbreviaturen erstickt, sondern das den Bechtsstoff auseinanderbreitet und, an der Hand von juristischen Tatbeständen, in seiner ganzen Fülle vor Augen stellt. Ein Buch, das neben dem Inventar

VI GeLeitswort.

von feststehenden Sätzen auch die zahlreichen brüchigen Stellen des Völker- rechts markiert and, nnter Heranziehung der gesamten Literatur, den grossen MeinuDgshader in Doktrin und Praxis der europäischen Staatenwelt unver- hüllt vor Augen bringt. Ein Buch endlich, das sich nicht mit der Üblichen Zitiermethode begnüg und den Leser durch Imperative in die Bibliotheken treibt, sondern das ihm die mtthevolle Jagd nach mehr oder weniger find- baren Bttchem abnimmt und die aufgerufenen Autoren sofort unmittelbar zu Worte kommen lässt.

Diesen Forderungen scheint mii* das Völkerrecht von Bonfils in besonderem Masse zu entsprechen. Durch drei in rascher Folge erschienene Auflagen ist es schon heute, weit über Frankreich hinaus, zu einem Standard work der diplomatischen und publizistischen Kreise geworden. Die Übersetzung eines solchen Werkes wird sich voraussichtlich als eine Bereicherung unseres deutschen Bucherschatzes erweisen. Vor dem Original hat sie eins voraus: ein mit Sachverständniss gearbeitetes, sehr detailliertes und durchaus zuverlässiges Sachregister.

Berlin, den 28. Februar 1904.

Dr. Bernhard Hübler.

NONCURRENTtei^hirt IfVMBER

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A 30-209/lU

Author: Bonfadlnl, Romualdo, 1831-1899

(Fall oame)

Title: Vita dl Prancesco Areee...

Plaoe: Publisher:

Date: 189U Edition: Series:

(Iloece..r,) ^^ HARVARD U LAW SCH, CK

tukmi^ iSumP^nUn,^ ^mgmh WjrlyM

Vorwort des Übersetzers.

Die vorliegende Übersetzung soll diejenigen, die die franztfsiBche Sprache nicht genügend beherrschen und die sich Über die Grundzttge des Völkerrechts unterrichten wollen, mit dem YOii;reflflichen Lehrbuche von Bonflls, das das weite Gesamtgebiet jenes Bechtszweiges in gründ- licher und erschöpfender Weise behandelt, bekannt machen. Es erübrigt darauf hinzuweisen, dass die Hauptaufgabe der Arbeit darin gipfelte, den Urtext des Werkes gewissenhaft zu achten und ihn ohne die geringsten Änderungen und Zusätze wortgetreu uud sinngemäss ins Deutsche zu übertragen.

Nur nach drei Richtungen hin waren Ergänzungen und Anmerkunger geboten. Erstens waren die literarischen Machweise unter besonderen Berücksichtigung der deutschen Schriften zu yervollständigen, sodann erschien es zur Erhöhung der Brauchbarkeit des Buches für den deutschen Leser angemessen, auf die Gesetzgebung und die Verträge Deutschlands namentlich an den Stellen hinzuweisen, wo Bonfils auf das französische Recht Bezug nimmt, endlich durfte die ungerechte Beurteilung der deut- schen Kriegführung während des Feldzuges von 1870/71 nicht unwider- sprochen bleiben.

Die erwähnten Zusätze sind durch Eursivdruck kenntlich gemacht.

Damit das Werk den Vorzügen eines Nachschlagebuches in besserer Weise, als bisher dienen kann, wurde ganz besondere Sorgfalt auf die Herstellung eines neuen, ausführlichen Sachregisters verwendet.

Die Zitate, die Bonfils den ins Französische übersetzten deutschen Werken entlehnt hat, und die Verweisungen auf diese Schriften sind nach den deutschen Ausgaben angeführt worden.

San Remo, 10. März 1904.

Grab.

Vorbemerkung zur dritten Auflage.

Etwas mehr als zwei Jahre haben genügt, um die zweite Auflage dieses Buches zu erschöpfen. Der schnelle Absatz dieser Auflage ist ein Beweis für die Achtung, die die Studierenden dem Bonfilsschen Werke bewahrt haben; sie zeigt zugleich, dass die von mir hinzugefügten Er- gänzungen nicht ohne Zweck gewesen sind. Dieser Erfolg ist für mich ein wertvoller Ansporn zu neuem Schaffen.

Vin Vorrede zur ersten Auflage.

Einem Wunsche der Familie des dahingeschiedenen Verfassers Bonfils nachkommend, habe ich, wie in der vorhergehenden Auflage, auch diesmal wieder den ursprünglichen Text des VTerkes nicht angetastet und nur die Stellen, die durch die neuern Ereignisse ohne Interesse geworden waren, weggelassen oder abgeändert. Gerade so wie im Jahre 1898 waren für die Durchsicht des Buches nur zwei Gesichtspunkte massgebend: Die Ausführungen mussten den jttngsteu Vorgängen und dem gegenwärtigen Standpunkte der Lehrmeinung Rechnung tragen. Hierzu waren wichtige Umarbeitungen erforderlich. Seit zwei Jahren haben sich im Bereiche des Völkerrechts eine Reihe geschichtlicher Denkwürdigkeiten abgespielt, man denke nur an die Haager Friedenskonferenz von 1899. Ich habe diese Ereignisse, soweit ich es für notwendig erachtete, mitgeteilt. Anderseits sind sowohl in Frankreich als auch in andern Ländern eine grosse Zahl volkerrechtlicher Bücher und Abhandlungen erschienen, die ich g^ichfalls gewissenhaft angegeben habe.

Anlangend die literarischen Anzeigen, so schien es mir geraten, von der in der frühem Auflage befolgten Methode abzuweichen. Im Jahre 1898 hatte ich vor den einzelnen Abschnitten des Buches nicht nur die Sonderschriften, die die in diesen Abschnitten behandelten Fragen betreffen, angeführt, sondern ich hatte auch auf die einschlägigen Stellen in den aUgemeinen Lehrbüchern Bezug genommen. Nunmehr habe ich geglaubt, diese Hinweise weglassen zu sollen. DafUr habe ich in der Einleitung des Lehrbuches unter dem Titel: Literatur des Völkerrechts (No. 147 u. ff.) die in Frankreich und im Auslande erschienenen Lehrbücher über das Völkerrecht aufgezählt und es war somit überflüssig, diese Werke bei jeder besondem Frage wieder zu erwähnen. Auf der andern Seite habe ich mich bei der neuen Auflage nicht mehr bloss auf die Angabe der Titel der Schriften beschränkt, sondern ich habe auch das Datum ihres Er- scheinebs mitgeteilt. Gerne hätte ich auch noch den Ausgabeort angeführt, aber der Umfang des Lehrbuches schien mir bereits gross genug zu sein. Ich habe daher hierauf verzichten müssen.

um dem Buche seine ursprüngliche Gestalt zn wahren, habe ich, wie in der vorhergehenden Auflage, auch in dieser die ergänzenden Erläuterun- gen, die ich dem Texte in Anmerkungen oder in besonders numerierten Paragraphen hinzuzufügen für notwendig erachtete, durch Klammem ([ ]) bemerklich gemacht.

Paul Pauchille.

Vorrede zur ersten Auflage.

Damit der Leser sich über den Charakter des vorliegenden Buches nicht täusche, sei bemerkt, dass dies Werk keine dogmatische Abhandlung ist, die im wesentlichen eine Entwicklung eigener persönlicher Anschauungen über mehr oder weniger feststehende Grundsätze und mehr oder weniger anerkannte Begeln eines Rechtes enthält, das, wie das Yölkerrecht, seiner Natur nach vor allem in der Gewohnheit wurzelt, und daher mit den

Vonrede zur ersten Auflage. IL

Zeitläufteii und den Ländern, mit den Fortschritten der Gesittung und den Blickfällen zur Barbarei, mit den sittlichen Anschauungen der Menschen und dem Bechtsbewusstsein der Völker wandelbar ist.

Die Erfahrung, die ich bei meiner mehrjährigen Lehrtätigkeit (1874, 1889, 1890, 1891) gesammelt habe, hat in mir die Überzeugung gefestigt, dass das für Studierende der Rechtswissenschaft erforderliche Werk ein Lehrbuch sein miLsse.

Der Zweck, den dies Lehrbuch verfolgt, besteht darin: die Ansichten der Publizisten und Rechtslehrer, die zur Ausarbeitung des Völkerrechtes beigetragen haben, in gedrängter Ettrze darzustellen, die geschichtlichen Vorgänge, deren Zusanmien wirken und deren Vergleichung die völker- rechtliche Gewohnheit erzeugt und dartut, in Erinnerung zu rufen, die nötigen Angaben zu machen, damit der Leser Ausführungen über wichtige Fragen in den grossem Werken leicht auffindet, die Nachprüfung der bei den Vorlesungen gemachten Aufzeichnungen zu erleichtem und endlich denen, die aus verschiedenen Gründen gezwungen sind^ dem mündlichen Unterrichte fernzubleiben, einen Ersatz zu bieten.

Das Völkerrecht kann nur durch ein fortgesetztes Zurückgreifen auf die Geschichte erfasst und verstanden werden. Man muss die Bemfiings- fälle, das erste Erscheinen und die Entwicklung der anfänglich schwanken- den, dann aber steten Anwendung einer auf Gewohnheit bemhenden Regel kennen lernen, um deren wahren Sinn zu begreifen. Es sind daher viele geschichtliche Ereignisse in diesem Lehrbuche geschildert oder angedeutet worden. Unter mehrem Vorgängen, die dieselbe Frage betreffen, haben vor allem die Vorkommnisse, die sich auf Frankreich^ dessen Politik und dessen internationales Dasein beziehen, Erwähnung gefunden.

Rechtsfragen, die der Geschichte angehören, oder solche, die endgültig entschieden worden sind, sind nur angedeutet. Eingehende Erläutemngen sind den Fragen gewidmet, die noch heute das Interesse in Anspmch nehmen und äie Gegenstand wissenschaftlichen Streites bilden, sowie den Fragen, deren Erörtemng und Lösung einer femern Zukunft beschieden sein wird, so beispielsweise die völkerrechtliche Stellung des Papstes, die Okkupation der afrikanischen Ländergebiete, die interozeanischen Kanäle, die Gesetze des Land- und Seekrieges, die Neutralität, der Schieds- spmch usw.

Bei den wichtigem Fragen hat sich der Verfasser bemüht, den Standpunkt der völkerrechtlichen [Gewohnheit, des positiven Vertrags- rechts, der verschiedenen Gesetzgebungen sowie der allgemeinen Lehrmeinung zu entwickeln.

Die eigenartige Natur des Völkerrechts in Verbindung mit dem be- sondem Charakter dieses Lehrbuches erklärt und rechtfertigt die vielfachen wörtlichen Anffihmngen und die zahlreichen Stellen, die andem Schriften entlehnt worden sind. Es war notwendig, die Studierenden der Rechts- wissenschaft mit den vorherrschenden, allgemein anerkannten Ansichten, den Meinungsverschiedenheiten und den Streitfragen, mit der veränderlichen Praxis, den festbegründeten Gebräuchen, den in der Entstehung begriffenen Gewohnheiten mit ihren erzeugenden und zufälligen Ursachen und den Gründen ihrer dauemden oder vorübergehenden Geltung bekannt zu machen und die Nachweise ftlr diese Ansichten, Streitfragen, Gebräuche und Gewohnheiten zu erbringen.

Z Vorrede zur ersten Auflage.

Da dies Lehrbuch für französische Sechtsbeflissene bestimmt ist, so beschränken sich die literarischen Anzeigen vornehmlich auf solche Werke, die dem französischen Leser am nächsten liegen, nämlich auf die in französischer Sprache verfassten oder in diese Sprache Übertragenen Schriften, die meistens in den Universitätsbibliotheken vorhanden sind.

Möchte dieses Buch seine Leser davon Überzeugen, dass Frankreich bei der steten Entwicklung des Völkerrechts, abgesehen von einigen vor- übergehenden Abirrungen, zu allen Zeiten der Vorkämpfer für Gerechtigkeit und Menschlichkeit gewesen ist. Möchte es ihnen neuen Anlass geben, ihr Vaterland zu achten und zu lieben.

H. Bonfils.

Inhaltsverzeichnis.

ElnleitaDg. B«iu

I. Gnmdlage des Völkerrechts , 3

n. Einwendungen gegen das Bestehen des Völkerrechts 11

m. Einteilung des Volkerrechts : Das theoretische oder natürliche Volkerrecht

Das positive Völkerrecht. Die comitas gentium 15

IV. Geltungsgebiet des Völkerrechts 18

V. Quellen des Völkerrechts 22

f 1. Rcchtsquellen 22

§ 2. Urkunden 26

VI. Die Völkerrechtswissenschaft. Ihr Verhältnis zu andern Wissenschaften 30 VIL Überblick über die geschichtliche Entwicklung der internationalen Ver- kehrsbeziehungen 32

1. Epoche. Vom Altertum bis zum Sturze des römischen Reichs .... 34

2. Vom Sturze des römischen Reichs bis zum Westftlischen Frieden 36

3. Vom WestiSüschen Frieden bis zur französischen Reyolution 39

4. Von der französischen Revolution bis zu den Wiener Vertragen 46

5. Von den Wiener Verträgen bis auf den heutigen Tag ... 48 VIII. Literatur des Völkerrechts 61

Plan des Lehrbuchs 77

Enter Teil« Die Personen.

Erstes Buch. Die Staaten 33

Erstes Kapitel. Einteilung der Staaten 85

Erster Abschnitt. Einteilung der Staaten nach Ihrem Innern Bau .... 85

§ 1. Personalunion 86

§ 2. Realunion 87

§ 3. Staatenbund 89

§ 4. Bundesstaat 90

Zweiter Abschnitt. Einteilung der Staaten nach ihrer Souveränität ... 92

Zweites EapiteL Entstehung und Anerkennung der Staaten 106

Drittes EapiteL Untergang und Spaltung der Staaten sowie deren

Wirkungen 114

1. Staatsverträge 115

2. Staatsschulden 117

3. Staatsrermögen 119

§ 4. Gesetzgebung'. Anhängige Rechtsstreitigkeiten. Urteile . . 120

§ 5. Staatsangehörigkeit 122

Viertes EapiteL Grundrechte der Staaten 122

Erster Abschnitt. Das Recht der Selbsterhaltung 125

Zweiter Abschnitt. Das Recht auf Freiheit 132

§ 1. Innere Souveränität oder Autonomie 183

§ 2. Äussere Souveränität oder Unabhängigkeit 139

A. Recht der Gleichheit 142

B. Recht auf Achtung 146

G. Recht auf freien Verkehr 150

XII Inhaltfiyerzeichnis.

Seite

Fünftes Kapitel. Pflichten und Verantwortlickeit der Staaten .... 152

Erster Abschnitt Pflicht des gegenseitigen Beistands 153

Zweiter Abschnitt. Pflicht der Nichtintervention , ... 154

§ 1. Lehrmeinung 156

§ 2. Staatenpraxis 157

I 3. Fälle der Nichtintervention . . . . > 159

§ 4. Intervention in finanzielle Angelegenheiten 160

I 5. Intervention in die innere Politik 162

§ 6. Intervention bei einem Bürgerkriege 164

§ 7. Intervention in religiöse Angelegenheiten 166

§ 8. Intervention in die sozialen Zustände 168

Dritter Abschnitt. Verantwortlichkeit der Staaten 169

Sechstes Kapitel. Änderungen und Beschränkungen der Grundrechte

der Staaten 175

Erster Abschnitt. Beschränkungen des Rechts der innem Souveränität. ~

Befreiungen von der Gerichtsbarkeit Kapitulationen 175

Zweiter Abschnitt Beschränkungen des Eigentums- und des Verteidigungsrechts 177

Dritter Abschnitt. Sonderstellung Gypems, Bosniens und der Herzegowina 180 Vierter Abschnitt Völkerrechtliche Stellung der neutralisierten Staaten

und Gebietsteile 182

§ 1. Staaten 182

§ 2. Gebietsteile 188

Zweites Buch. Der Papst 190

Erster Abschnitt Notwendigkeit der Unabhängigkeit des Papstes .... 192

Zweiter Abschnitt Inhalt und Charakter des Garantiegesetzes vom 18. Mai 1871 1 94

Dritter Abschnitt Diplomatische Beziehungen des Papsttums 197

Vierter Abschnitt Die völkerrechtliche Persönlichkeit des Papstes . . . 199

Drittes Buch. Der Mensch In seinen völkerrechtlichen Beziehungen .... 203 Erstes Kapitel. Individuelle Freiheit, Schutz und ünverletzlichkeit

der menschlichen Person 204

Zweites Kapitel. Auswanderungsrecht 217

Drittes Kapitel. Änderung der Staatsangehörigkeit 221

Viertes Kapitel. Rechte und Pflichten des Staates gegenüber seinen

im Auslande befindlichen Untertanen 229

Fünftes Kapitel. Rechte und Pflichten der Staaten gegenüber den

Fremden 233

Erster Abschnitt. Polizei und Gerichtsbareit des fremden Staates .... 286

Zweiter Abschnitt. Rechte der Fremden 238

Sechstes Kapitel Auslieferung 240

Erster Abschnitt. Personen, die der Auslieferung unterliegen 243

Zweiter Abschnitt Handlungen, für die ausgeliefert wird 245

Dritter Abschnitt. Zuständige Behörden. Auslieferungsverfahren . . . 248

Vierter Abschnitt Rechtliche Wirkungen 251

Zweiter Teil. Die Saehen.

Erstes Buch« Umfana des Staatsgebiets 253

Erstes Kapitel. Landgebiet 254

Zweites Kapitel. Meeresgebiet 256

Erster Abschnitt Küstenmeer 257

Zweiter Abschnitt Binnenmeer im engem Sinne 260

Dritter Abschnitt Binnenmeer im weitem Sinne 261

Vierter Abschnitt Meerengen und Seekanäle 266

Fünfter Abschnitt Meerbusen, Buchten, Reeden und Häfen 272

Sechster Abschnitt Rechte der Staaten an ihrem Meeresgebiete . . . 273

Drittes Kapitel. Flussgebiet Internationale Flüsse 276

Zweites Buch. Erwerb und Veräusserung von Staatsgebiet 283

Erstes Kapitel. Ursprüngliche Arten 284

Erster Abschnitt Zuwachs. Verjährang. Eroberangen 284

Zweiter Abschnitt Besitzergreifung oder Okkupation 285

§. 1. Geschichtliche Entwickung der Okkupation 286

§ 2. Erfordemisse der Okkupation 289

§ 8. Protektorat und Hinterland 298

§ 4. Subjekte der Okkupation 301

Zweites Kapitel. Abgeleitete Erwerbsarten 303

InhaltsyeneicliDiil. XIII

Mto

Drittes Boch. Das offess Hsar 808

Erstes Kapitel. Freiheit des offenen Meeres 809

Zweites Kapitel. Reehtliche Wirkungen der Meeresfreiheit 818

Erster Abschnitt Freiheit der Schiffahrt 818

Zweiter Abschnitt Freiheit der Fischerei 315

Dritter Abschnitt Anlegung und Schatz unterseeischer Telegraphenkabel . 817

Drittes Kapitel. Seepolizei 819

Erster Abschnitt Prüfung der SchifFspapiere 890

Zweiter Abschnitt Durchsuchungsrecht 891

Dritter Abschnitt Bekämpfung des Seeraubs 894

Vierter Abschnitt Fahrende Branntweinschenken 326

Viertes Buch. Schiffe 826

Erstes Kapitel. Staatsangehörigkeit der Schiffe 897

Erster Abschnitt Erfordernisse der Staatsangehörigkeit 898

Zweiter Abschnitt Nachweis der Staatsangehörigkeit 829

Dritter Abschnitt. Unterscheidungsmerkmale der Schiffe 831

Zweites KapiteL Schiffe ausserhalb der Eigengewässer ihrer Staaten 882

Erster Abschnitt Schiffe auf offenem Meere 889

Zweiter Abschnitt Kriegsschiffe in Häfen, Reeden und Küstengewässem

fremder Staaten 334

Dritter Abschnitt Handelsschiffe in fremden Küstengewässem, Reeden und

Häfen 839

Vierter Abschnitt Vorrechte für gewisse Arten von Schiffen 342

Dritter TeO. IMe friedliclien Beziehungen zwischen den Staaten.

Erstes Buch. Die Vertreter der Staatsn 848

Erstes Kapitel. Souveräne oder Staatsoberhäupter 844

Zweites Kapitel. Minister der auswärtigen Angelegenheiten .... 852

Drittes KapiteL Diplomatische Agenten 854

Erster Abschnitt Aktives und Passives Gesandtschaftsrecht 357

Zweiter Abschnitt Arten und Klassen der diplomatischen Agenten ... 361

Dritter Abschnitt Bestellung der Gesandten 364

Vierter Abschnitt Pflichten der diplomatischen Agenten 865

Fünfter Abschnitt Vorrechte und Befreiungen der diplomatischen Agenten 367

f 1. ünverletzUchkeit 869

I 3. Befreiung von der Gerichtsbarkeit 876

I 8. Höflichkeitsvorrechte 382

Sechster Abschnitt Unterbrechung und Ende der Sendung 385

Viertes Kapitel. Konsuln 387

Erster Abschnitt Geschichtliches 388

Zweiter Abschnitt Rechtsstellung der Konsuln in den christlichen Staaten 391

1. Organisation der Konsulate 398

Bestellung der Konsuln 894

Charakter und Vorrechte der Konsuln . 896

Amtspflichten und Befugnisse der Konsuln 899

Amt^flichten und Befugnisse der Vizekonsuln. Kanzler, Drago- mans und Dolmetscher 404

Beendigung der Konsularbefugnisse 405

Dritter Abschnitt Rechtsstellung der Konsuln in nicht christlichen Staaten 405

i f 1. Befireiungen und Vorrechte 407

2. Strafgerichtsbarkeit 407

r 8. Gerichtsbarkeit in Zivil- und Handelssachen 409

f 4. Gemischte Gerichte in Ägypten 411

i 5. Marokko 414

J 6. Persien und Ostasien 414

Zweites Buch. Verbandlungen unter den Staatsn. Kongresse 416

Erster Abschnitt Zusammensetzung und Verfahren der Kongresse und

Konferenzen 418

Zweiter Abschnitt. Die wichtigsten Kongresse des 19. Jahrhunderts ... 420

Dritter Abschnitt Diplomatischer Stil und Sprache 428

Drittes Buch. Staatsvertrflgo 429

Erstes Kapitel. Allgemeine Regeln 431

Erster Abschnitt Materielle Erfordernisse 481

Zweiter Abschnitt FormeUe Erfordernisse 432

Dritter Abschnitt. Ratifikation der Verträge 488

Vierter Abschnitt Beteiligung dritter Staaten 487

I

XIV InhaltsYeneichiils.

Fünfter Abschnitt. Anslegimg der Verträge. Sichemngsmittel f&r deren

Erfüllung 438

Sechster Abschnitt. Wirkungen der Vertrage 442

Siebenter Abschnitt. Bestätigung, Verlängerung, Erneuerung und Wieder- herstellung der Verträge ~ 445

Achter Abschnitt. Erlöschen der Verträge 447

Zweites Kapitel. Die verschiedenen Arten der Staatsverträge .... 452

§ 1. Rechtsetzende Verträge 453

§ 2. Politische Verträge 454

I 8. Verträge zwischen Kriegsparteien 469

§ 4. Verträge zum Schutze der sozialen und wirtschaftlichen Inter- essen der Staaten 469

Anhang. Verbindlichkeiten ohne Vertrag 485

Vierter Teil« Die StreitlKkelfon der Staaten and die Hlttel, isile zu schlicliten.

Erstes Buch. Mittel zur friedlichen Erledigung 488

Erstes Kapitel Diplomatische Mittel 488

Zweites Kapitel. Rechtliche Mittel 495

Erster Abschnitt. Schiedssprechung 495

1. Gegenstand des Schiedsvertrags 497

2. Bestimmung der Schiedsrichter ^ 498

3. Befugnisse der Schiedsrichter 501

, 4. Rechtskraft des Schiedsspruchs 504

I 5. Die bedeutendsten Schiedsspruchfälle des 19. Jahrhunderts . . 505

8 6. Wünsche und Anträj;e zu Gunsten der Schiedsverträge . . . 515

§ 7. Schiedsgerichtsvertraffe und Klauseln 516

Zweiter Abschnitt. InternatioDaLe Untersuchungskommissionen 521

Zweites Buch. Zwangsmittel 522

Erstes Kapitel. Retorsion. Repressalien. Embargo ...... 523

Erster Abschnitt Retorsion 623

Zweiter Abschnitt. Repressalien 524

Dritter Abschnitt. Embargo 528

Zweites Kapitel. Friedensblockade 529

Ffinfter Teil. Der Krieg. Das Aktlonsreclit.

Erstes Buch. Allgemeine Bemerkungen 537

Erstes Kapitel. Inneres Wesen des Krieges 538

Erster Abschnitt Rechtmässigkeit des Krieges 538

Zweiter Abschnitt. Verschiedene Arten und Ursachen des Krieges ... 539

Dritter Abschnitt. Kriegsrecht 641

Vierter Abschnitt. Sanktion des Kriegsrechts. Repressalien 545

Zweites KapiteL Kriegserklärung und ihre Wirkungen 549

Erster Abschnitt. Notwendigkeit einer Kriegserklärung 549

Zweiter Abschnitt. Form der Kriegserklärung und die sie begleitenden

Bekanntmachungen und Erlasse 561

Dritter Abschnitt Wirkungen der Kriegserklärung oder des Beginnes

der Feindseligkeiten 555

1. Kriegsparteien 555

2. Diplomatische Beziehungen 557

8. Verträge B58

4. Personen 559

5. Vermögen 562

Zweites Buch. Der Landkrieg 568

Erstes Kapitel. Angriffs- und Verteidigungsmittel 569

Erster Abschnitt Unerlaubte und yerwerfliche Kriegsmittel 570

Zweiter Abschnitt Erlaubte und zulässige Kriegsmittel 575

Zweites Kapitel. Rechte und Pflichten der Kriegsparteien gegenüber

den Soldaten und den Untertanen des Feindes 581

Erster Abschnitt. Kombattanten 582

Zweiter Abschnitt. Behandlung der Kombattanten während der Schlacht . 587

Dritter Abschnitt Behandlung der Kombattanten nach der Schlacht ... 590

Vierter Abschnitt Nichtkombattanten 607

tohaltflyeneichnis. XV

S«lt6

Drittes EapiteL Rechte einer Kriegspartei gegen den feindlichen

Staat und anf feindlichem Gebiete 612

Erster Abschnitt Rechtliche Natur der Besetzung des feindlichen Gebiets 618

Zweiter Abschnitt. Wirkungen der Besetzung des feindlichen Gebiets . > 616

§ 1. Gesetzgebung 616

I 2. Rechtspflege 618

§ 8. Staatsbeamte und Behörden 690

4 Presse 621

, 5. Staatsgut und öffentliche Anstalten 622

Viertes KapiteL Rechte und Pflichten der Kriegsparteien gegenüber

dem Privateigentum 682

Erster Abschnitt Schonung des Priyateigentums 688

Zweiter Abschnitt. Unbewes:liche Sachen 686

Dritter Abschnitt Bewegliche Sachen 686

Vierter Abschnitt Requisitionen oder Naturalleistungen 637

Fünfter Abschnitt Kontributionen oder Zwangsauf lagen in Geld .... 642

Sechster Abschnitt Unerlaubte Eingriffe in das feindliche Priyateigentum 646 Siebenter Abschnitt Rückanspruch wegen Schäden, Requisitionen und

Kontributionen 648

Fünftes KapiteL Verkehr^und Unterhandlungen zwischen den Kriegs- parteien 650

Erster Abschnitt Parlament&re 652

Zweiter Abschnitt. Geleit- und Schutzbriefe 654

Dritter Abschnitt. Waffenstillstand und Waffenruhe 654

Vierter Abschnitt Kapitulationen , 669

Drittes Bach. Der Seekrieg i - - - ^^

Erstes KapiteL Kriegsschauplatz. Erlaubte Angriffs- und Verteidi-

gungsmittel 668

I 1. Kriegsschau^atz 668

I 2. Erlaubte und unerlaubte Verteidigungs- und Angriffsmittel . . 664 Zweites Sapitel. Feindliches Priyateigentum zur See unter feind- licher Flaffge 670

Erster Abschnitt Internationales Herkommen 672

Zweiter Abschnitt Stinmien zu Gunsten der Unyerletzlichkeit des Privat- eigentums 676

Dritter Abschnitt Ansichten der Publizisten und der Rechtskundiffen . . 678

Vierter Abschnitt Personen und Sachen, die der Wegnahme unterliegen . 692

f 1. Personen , ... 692

i 2. Sachen 694

Drittes Kapitel. Die Kaperei 701

Erster Abschnitt Die Kaperei vor der Deklaration vom 16. April 1856 . . 702

Zweiter Abschnitt. Die Kaperei seit der Pariser Deklaration 706

Viertes Kapitel. Die Seeprisen 714

Erster Abschnitt. Ort und Zeit der Beschlagnahme 716

Zweiter Abschnitt. Form der Beschlagnahme. Rechte und Pflichten des

Nehmers 719

$ 1. Das Besichtigunffs- und Durchsuchungsreeht 719

I 2. Rechte und Pflichten des Nehmers 721

Dritter Abschnitt Prisengerichte 727

~ 1. Organisation, Charakter und Zuständigkeit der Prisengerichte . 728

2. Verfahren und Entscheidung 782

Viertos Buch. Die Neutralitat 788

Erstes Kapitel. Pflichten der Neutralen 786

Erster Abschnitt Pflichten der Staaten 788

Zweiter Abschnitt. Pflichten der Untertanen der neutralen Staaten ... 751

Zweites Kapitel. Rechte der Neutralen 752

Drittes KapiteL Handelsfreiheit der Neutralen 766

Erster Abschnitt. Alterere Staatenpraxis 757

Zweiter Abschnitt. Geltendes Recht 766

Dritter Abschnitt. Ansichten der Publizisten 768

Vierter Abschnitt Beschränkungen der Handelsfreiheit der Neutralen . . 770

Viertes Kapitel. Kriegskonterbande 778

Erster Abschnitt Gegenstande der Konterbande 774

f 1. Vertrilge 774

1 2. Landesgesetzgebung 775

S 8. Lehrmeinung 781

I

XVI AbkfirzungeB.

Zweiter Absclmitt Sanktion des Verbots des Handels mit Konterbande . . 784

Dritter Abschnitt Analoge Fille der Konterbande 790

Fünftes Kapitel. Besichtigungs-, Dnrchsnchnngs- nnd Qeleitsrecht 798

Erster Abschnitt Das Besichtigongs- nnd Dnrchsnchungsrecht .... 798

Zweiter Abschnitt Geleitete (Konvoyierte) Schiffe 795

Dritter Abschnitt. Sanktion des Besichtignngs- nnd Dnrchsnchnngsrechts 798

Sechstes Kapitel. Die Blockade 798

Erster Abschnitt Rechtliche Natnr der Blockade 799

Zweiter Abschnitt Geschichtliches 802

Dritter Abschnitt. Wesentliche Voraussetzungen der Seeblockade .... 808

' 1. Krieffsznstand 808

2. Erklamng durch die zust&ndige Staatsgewalt 809

8. örtliche Zulässigkeit der Blockade 810

4. Wirkliche Absperrung des blockierten Ortes 812

5. Anzeige der Blockade 816

Vierter Abschnitt Rechtswirknnxen der Blockade 818

Fünfter Abschnitt Blockadebruch 820

Siebentes KapiteL Beschlagnahme neutraler Schiffe 825

Fünftes Buch. Beendigung des Krieges. Friedensverträge 830

Erster Abschnitt Abschliessung der FriedensvertrSge 831

Zweiter Abschnitt Regelmässige Bestimmungen der FriedensyertrSge . . 832

Dritter Abschnitt Besondere Bestimmungen der Friedensyertrfige .... 833

Vierter Abschnitt Vollziehung der FriedensYerträge 885

Fünfter Abschnitt Postliminium 835

Seehster Teil. Das YSlkerreeht In der Zukunft

Kodlflkaüon . . . 888

Sanktion des Völkerrechts 841

Internationaler Gerichtshof 846

Weltherrschaft des Völkerrechts 846

Sachregister 849

Abkürzungen.

]>• = Revue de droit international et de legislation comparte, herausgegeben

zu Br&ssel von Bolin. B. D* = Revue g^n^rale de Droit international public, herausgegeben zu Paris

von Pillet und Fauchille. D. h =: Journal du Droit international et public, herausgegeben (in russischer

Sprache) zu St Petersburg von Simson. !• = Journal du Droit international prlvi, herausgegeben zu Paris von Clunet

Druckfehler-Berichtigungen.

Seite 82 Zeile 21 lies: an den Konig der Matebelen, statt: an König Matebeles. , 127 Anmerkung 1 lies: Ancona, statt: Arcona. 271 2 vorletzte Zeile lies: Hay-Pauncefote, statt: Hay-Poncefote.

Einleitung.

(AtkiDSon. International Morallty, 1851. Baerenl>aeb. Das Problem des VOlkerreclitfl, Zeit- schrift f. die gesamte Staatewissenschaft., 1873. Beanssire. Q^estlons de droit des yens, 1888. Bergbohm. SUaterertrlge nnd Gesetse als QneUen des Völkerrechts, 1877. B 1 n n t s c h 1 1. Die Bedeatnng and die Perteehritto des Völkerrechts, 1878. Catellani. Del Metodo in Dlrttte Internaxionale, 1884. Chauvean. Droit des gens on Droit international public. Introdnction motions gtoirales, historiooe, m^thode), 1892. Cimbali. DeDo State presento del Diritte Intomazionale e dei snoi faturi progressl, 1897. Conde y L^qne. Conoepto del Derecho intemacional, 1888. Esperson. Certezza del Diritte intor- nazionale, 1882. PerrarL La Sociologia e II Diritte intemazionale, 1896. II Diritte intomazionale in rapporto alle Gostitozione, 1896. Pnslnato. Introdnzione a in corso dl Diritte intomazionale publico prirato, 1884-86. yon Oagern. Kritik des VOlkerredits. 1840. Gemma. Politiea e Diritte negUodiemi rapporti intemazionali, 1897. Hagens. Staat, Recht und Vülkerrecht, 1890. -^ t. Holtzendorff et BiTier. Introdneüon an Droit des gens, 1889 (v. HoltMendorff, Hemdbtteh de$ VöOcerreekU, I Band). Ibrahim- Haggi-Bey. Introdnction an Droit international. v. Kaltenborn-Stachaa. Kritik des Völkerrechts, 1847. Kaufmann. Die Rechtskraft des intomationalen Rechtes, 1899. Lassen. Prinzip nnd Zukunft des Volkerrechts, 1871. Leseur. Introdnction k nn cours de Droit intomaüonal public, 1893. Lorimer. Prol^gomtoes d'nn systime raisonn« de Droit international, R. D. 1., t X, p. 389. Mackintosh. A dis- course on tbe study of Law of nature andNations, 1828. Magnani. La scienza del Diritte intomazionale, 1895. Mi cell. Pilosofia del Diritte intomazionale. Introdnzione allo studio del Diritte intomazionale publico, 1889. NoyIcow. La poUtique intomationale, 1886. Nys. Le Coneert europ^en et la notlon du Droit international, R. D. I., t I (2e 8«rie), p. 273. Per in. L*ordre intomaüonal, .1888. Pille t Le Droit international public Ses 616mente constltatifS, son domaine, son objet, R. D. I. P., t. I, p. 1. Louis Renault Introdnction h TMude du Droit intemationa], 1879. RetortiUo. Conoepto del Derecho intor- naeional, 1889. R e a y. Intomatlonal Relations, 1880. Rolin-Jaequemyns. De TMude du Droit inter- national et de la l^gialation comparto, R. D. I., t. I, p. 226. Lee Principes philosophiques du Droit intor- naüonal, R. D. L, i. XVn, p. 517 et 1 XVIQ, p. 49. 8 i cu ro. Prolusione a un corso del Diritte intemazionale, 1870. Stephen. International Law and intomatlonal relations, 1884. T i s s o t Introdnction philosophique A rdtode du Droit international, 1872. Trendelenburg. Lttcken im Volkerrecht, 1870. H Trinehera. Genesi del Diritte intemazionale, 1863. Turcotti. Introduzione al uuoto codice dl Diritte delle genti, 1874. Wal pole. Foreign Relations, 1882. Westlake. An introductery lecture upon international Law, 1888. Etudes sur les principes du Droit intemational, trad. par Nys, 1895. Wheaton. Histoire des progrta du Droit des gens, 4e Mit, 1865. Woolsey. Introdnction to the Study of Intemational Law, 1886.P)

Bi^rlifig, Zm KriHk d&r juntütekm Oirundbegnff9f 8. IMtff^ 1877. BtntXbt, Jutistuehe JEVumptan- Uhn, 189i. -^ Sälachnert Zur wiegmuchafUichm BegründMng dea VifOcerreehttf 19i4. In Ebertya Zeitaehr. f. voUatOmKekea Backt, Bd. I, 8. 86 ff. Friekar, Daa Problem daa VÖlkerrtekta m der Ztaekrß. f. d. gaaamtan Staaiamaaateehafteny XZVm, ZXXfv. Marial, JuriaUaeke SncyMopddia, §887. Thompaon, Bin Var- »uekf diaPrinripien dea VöOcerraekta tu finden und featausUUen, 1876. Boaakowakfff Über daa Waaan und dU Orgenieation der inUmatUmalen SUtatenffemeinackafL In Böhma Zeüaekrifly Bd. III, 1899. Zalaakif Zur Gaachiehte und Lakre der intemaiknalen Oemainackaft, 1866. Oatellani, Le droit üUamational au eomman- eement du XXe aiieU, B. D. I. P., t. Till, p. 866 et a. und 567 et a. Challandea, Daa völkerreehmcke BeekiaverhäUnü. Bin BeUrag eur Konatruktion dea V&ücarraekta, Archiv f. öffenil. Backt, Bd. 16, 8. 576.

1. Das Völkerrecht oder das Internationale Recht ist die Gesamtheit der Kegeln, die die Rechte nnd Pflichten der Staaten in ihren Beziehungen zueinander bestimmen.

An Begriffsbestimmnngen fehlt es nicht. Mehr oder weniger klar und scharf bieten sie eine ungewöhnlich grosse Verschiedenheit. Alle jedoch setzen als Grundbedingung des Völkerrechts das Vorhandensein irgend welcher Verkehrsbeziehungen zwischen mehreren Gesellschaftsgruppen voraus.

1) [Abgesehen Ton diesen Sonderschriiten rerdienen auch die Einleitungen der unter No. 168 ange- flkhrton allgemeinen Werke Ober Völkerrecht Berficksichtigong. Besondera sei auf den Cours de Droit intor- aational public Ton Alcorta (die französische Übersetzung ist tou Lehr besorgt worden (1887)) hingewiesen. Der bisher erschienene ersto Band ist fast ganz den allgemeinen Lehren ttber Völkerrecht gewidmet Diese Bemerkung bezieht sich auf simtUche in dieser Einleitung bertthrten Fragen, namentlich anoh auf die DarsteUung der gesehichüichen Entwicklung des Völkerrechte (No. 71 u. ff.)]

Bonfils, Lehrbuch des Völkerrechte. 1

2 Einleitung.

2. Zur Bezeichaong dieser Q^ellschaftsgruppen werden die Aas- drücke Völker, Nationen und Staaten häufig als gleichbedeutend ge- braucht, wiewohl sie sich dem Sinne nach nicht decken. Eine Nation ist eine Vereinigung von Menschen, die durch die Gleichheit der Ab- stammung, der Sprache and der körperlichen Beschaffenheit, darch eine lange Gemeinsamkeit der Interessen und der Empfindungen sowie durch eine im Laufe der Jahrhunderte herbeigeführte Verschmelzung ihres ge- samten Daseins miteinander verbunden sind.^)

Ein Staat ist eine dauernde und unabhängige Vereinigung von Menschen, die ein bestimmtes Gebiet gemeinsam besitzen und die sich unter eine gemeinsame Gewalt begeben haben, die zu dem Zwecke organisiert ist, um jedem einzelnen die ungeschmälerte Ausübung seiner Freiheit zu sichern.^

Eine Nation ist nicht immer zu einem staatlichen Verbände zusammen- gefügt. So gibt es wohl noch eine polnische Nation, aber keinen polnischen Staat. Anderseits war die italienische Nation lange in mehrere kleine Staaten zersplittert.*)

Der Staat ist die juristische Person, deren Rechtsverhältnisse den Gegenstand des Völkerrechts bilden: auf Nationalitäten und auf Rassen kommt es nicht an. Nur der Staat ist eine juristische Person und als solche Träger von Rechten und Pflichten.

3. Der Zweig der Rechtswissenschaft, der die Rechtsbeziehungen zwischen den Staaten regelt, wird als Völkerrecht oder auch wohl als Internationales Recht, im Französischen als Droit des gens oder Droit international public, bezeichnet. Der französische Ausdruck Droit des gens ist doppelsinnig und kann zu einer Verwechslung mit dem gleichfalls mehrdeutigen jus gentium der Römer führen.

Der englische Rechtslehrer Richard Zeuch hatte die Bezeichnung jus inter gentes vorgeschlagen. Bentham bediente sich des Ausdrucks International Law, woraus im Französischen Droit international wurde, ein Ausdruck, der von manchen neueren Publizisten angenommen worden ist. Vattel, G. F. von Härtens, Elüber, Mass6, Funck-Brentano, Sorel u. a. sprechen von Droit des gens; Carnazza-Amari, Fiore, Foelix, Heffter, Phillimore, Wheaton u. a. nennen das Völkerrecht Droit international oder, wie Travers-Twiss, Droit des nations. Im Englischen heisst es: law of nations, international law; im italienischen diritto delle gente, diritto intemazionale.')**)

Das „Internationale Recht^ zerfällt in zwei Teile, in das „Internationale Ofientliche Recht ^' (das Völkerrecht) und das „Internationale Privatrecht^.

4. „Das internationsde Privatrecht ist die Gesamtheit der Rechts- regeln, die bei der Entscheidung von Streitigkeiten, die zwischen zwei

1) [Renan, Qu'est-ce qu'nne nation? 1882. Palacio, La idea de nacion. RaTera,Del concetto di persona nel Diritto internazionale e confronto della nazione coUe persone che ia compongono, 1870.1

2) [Gimbali, Lo Stato secondo il Diritto intemazionale, 1891. Miceli, Lo State e la Nazione, 1890.]

3) [Louis Renault weist in seiner Einleitung, p. 6, darauf hin, dass, obwohl die Ausdrucke Droit des gens und Droit international gleichbedeutend seien, der erstere doch eherdem theoretischen Rechte, dem, was sein sollte, der andere mehr

;, entspreche.]

Die Zukmft {August 1903) über dm Unterschied und framönsdien Spradtgebraueh» **) Vgl Ober den SpradigebrautA: v, Martitz^ IntemaUonale Beditiküfe in Straf- sachen, i68$, Bd, I 8.400 ff. --' Meili, Ztsehrft f. intemat Fnvat- und 8trafredit, Bd. I 8. 7. Zitelmann, Internationales Pnvatrecht, 1 1897.

U Grandlage des Völkerrechts. 3

Staaten wegen der GMtnng von Vorschriften ihrer beiderseitigen Laades- gesetze entstehen, ansnwenden sind^' (Weiss, Droit international privö, Introduction). Das internationale Privatrecht bezweckt solche Streitig- keiten zu beseitigen, bei denen es sich darum handelt, welches von zwei Otesetzeu zweier Staaten auf einen bestimmten Tatbestand privatrecht- Ucher Natur Geltung findet. Das internationale Privatrecht bezieht sich auf G^etze im eigentlichen Sinne des Wortes. Sein Gegenstand betriflPt die genaue Festsetzung des Geltungsgebietes innerstaatlicher Gesetze. Seine Subjekte sind die Angehörigen der einzelnen Staaten in ihren privatrechtlichen Beziehungen. Die im Streite befangenen Interessen und die in Frage kommenden GrundsStze sind genau dieselben wie im Privatrechte.

Das internationale öffentliche Recht hat die Regelung der zwischen den Staaten, als jaristiBchen Personen, als Mitgliedern der grossen Völker- gesellschaft, bestehenden Rechtsverhältnisse zum Gegenstand. Seine Subjekte sind die Staaten. Es hat Gewohnheiten oder Verträge anzuwenden. Die streitigen Interessen sind allgemeiner Natur. Trotz der unausbleiblichen Berührungspunkte zwischen diesen beiden Zweigen des internationalen Rechts besteht wissenschaftlich zwischen ihnen derselbe Unterschied wie zwischen dem öffentlichen und dem Privatrechte jedes Staates.^)

Dies Lehrbuch beschränkt sich auf die Darstellung des Internationalen Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts. Kleinere